Die Aarhus-Konvention über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten ist nun 10 Jahre alt und kann inzwischen auf viele Fortschritte verweisen.
Das 14. Treffen der Arbeitsgruppe der Vertragsparteien und die 4. Vertragsstaatenkonferenz in Chişinău (Moldawien) am 27. Juni – 1. Juli 2011 – nach Riga (Lettland) 2008, Almaty (Kasachstan) 2005 und Lucca (Italien) 2002 – waren eine gute Gelegenheit, auf die bisherige Entwicklung zurückzublicken.
Mit den Diskussionen und Entscheidungen zum nächsten Arbeitsprogramm, dem neuen strategischen Plan, der Öffnung der Konvention für mögliche weitere Parteien außerhalb der UNECE-Region, aber auch mit der Verankerung der Ziele der Konvention in anderen internationalen Prozessen wurde der Blick auf die kommenden Jahre gerichtet.
Die Konvention hat nach weiteren Ratifizierungen seit dem letzen Treffen der Vertragsstaaten nun 44 Vertragsparteien, darunter 26 der 27 Mitgliedsstaaten der EU sowie die EU selbst.
Die Verhandlungen zu den im Rahmen des Treffens der Arbeitsgruppe ausführlich diskutierten und teilweise überarbeiteten Entscheidungen, die in der Folge auf der Vertragsstaatenkonferenz angenommen wurden, verliefen erfolgreich. Trotz gewisser offener Punkte wurde der generelle Fortschritt auf dem Weg zur Umsetzung der Konvention konstatiert.
Folgende Ergebnisse wurden erzielt, Details finden sich auf der Aarhus-Webseite.
